Was Frankreich bewegt

Expert:innen: Isabelle Maras und Yann Wernert

Aufzeichnung (90 min)

Dossier zur Vorbereitung

Fragen der Studierenden

Bei der Europawahl Anfang Juni musste Frankreichs Präsident Macron herbe Verluste einstecken: Sein Bündnis erreichte nur etwa 14% der Stimmen – eine historische Niederlage. Die rechtsextreme Partei Rassemblement National hingegen erzielte mit mehr als doppelt so vielen Prozentpunkten einen historischen Erfolg. Noch am Wahlabend verkündete der Präsident daher die Auflösung der französischen Nationalversammlung und setzte für den 30. Juni und 7. Juli Neuwahlen an. Er habe beschlossen, den Franzosen "die Entscheidung über unsere parlamentarische Zukunft durch die Wahl zu überlassen", so Macron.

Der Wahlausgang wurde von liberalen Demokraten mit großer Sorge erwartet. Viele Experten warnten vor einem politischen Chaos im Land, sollten die politischen Ränder noch weiter gestärkt werden. Nach einem sehr kurzen und spektakulären Wahlkampf analysieren wir nun das Ergebnis und seine Auswirkungen auf Frankreich und Deutschland. Welche Form der Regierungsbildung ist nun in Frankreich möglich und was bedeutet das für die Menschen im Land? Welche Auswirkungen hat das Wahlergebnis auf die deutsch-französischen Beziehungen und die europäische Politik?

Experten: Martin Koopmann und Maxime Lefebvre

Aufzeichnung (90 min)

Dossier zur Vorbereitung

Fragen der Studierenden

Bei den anstehenden Wahlen zum EU-Parlament Anfang Juni droht dem liberalen Lager in Frankreich ein Debakel. Bereits 2019 kam die rechtsextreme Partei Rassemblement National (RN) auf 23 %, und landete damit kurz vor dem liberalen Lager von Präsident Macron mit 22%. Dieses Jahr geht der Trend in den Umfragen noch deutlich weiter nach rechts.

Für die Liberalen unter der Spitzenkandidatin Valérie Hayer steht nichts weniger als Europas Grundwerte auf dem Spiel, die es gegen Populisten und Extremisten wie Jordan Bardella, den Spitzenkandidaten des RN, zu verteidigen gilt. Er hingegen warnt vor „Überfremdung“ und fordert ein „Europa der Nationen“, das letztlich auf die Zerschlagung der EU hinzielt. Für die kleineren Parteien ist die Lage schwierig: Die einstige Regierungspartei Les Républicains stürzte in den vergangenen Jahren auf den Status einer Splitterpartei ab. Und die linken Parteien, die in der Nationalversammlung das Bündnis Nupes bilden, konnten sich für die Europawahl auf keine gemeinsame Liste einigen.

Viele Beobachter sehen die Europawahl in Frankreich auch als eine Generalprobe für die Präsidentschaftswahl 2027 und die sich anschließende Parlamentswahl. Gemeinsam mit unseren Experten blicken wir auf den EU-Wahlkampf in Frankreich: Welche Themen bewegen die Menschen im Land und was befördert die Stärke der Extremisten? Was unterscheiden die französischen Debatten von denen in Deutschland?

Expert:innen: Ronja Kempin und Martin Baloge

Aufzeichnung (90 min)

Dossier zur Vorbereitung

Fragen der Studierenden

Der Aufstieg der rechtsextremen Partei Rassemblement National (RN) hat Frankreichs politische Landschaft verändert. Inzwischen stellt der RN die größte Oppositionsfraktion im französischen Parlament und regiert in mehreren Städten. Auch für die anstehende Europawahl am 9. Juni rechnet man der Partei sehr gute Chancen aus, wieder stärkste Kraft zu werden.

2019 kam der RN bei den Europawahlen auf 23%, und landete damit kurz vor dem Lager von Präsident Macron mit 22%. Dieses Jahr zeichnet sich in den Umfragen ein noch deutlich größerer Unterschied ab. Dabei gilt der 28-jährige Spitzenkandidat Jordan Bardella sogar als noch radikaler als Fraktionschefin Marine Le Pen. Er steht für einen starken Nationalismus, eine harte Kante gegen Migranten und ein „Europa der Nationen“, das letztlich auf die Zerschlagung der EU hinzielt. Diese Pläne kommen in Frankreich gut an: Sowohl Le Pen als auch Bardella zählen laut aktuellen Umfragen zu den beliebtesten Politikern des Landes.

Was macht den Rassemblement National so erfolgreich und wie beeinflusst sein Aufstieg die Politik Frankreichs? Wie haben Demokraten versucht, den Siegeszug des RN aufzuhalten und warum ist dies bis heute nicht gelungen? Inwieweit unterscheidet sich die Partei von der deutschen AfD, von der sich Marine Le Pen öffentlich distanziert hat? Und welche Bedeutung hätte ein weiterer Rechtsruck bei den Europawahlen in Kernländern wie Deutschland und Frankreich für die Zukunft der Europäischen Union?

Expert:innen: Johanna Möhring und Jean-Marie Magro

Aufzeichnung (90 min)

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Fragen der Studierenden

Mit dem Beginn des Ukraine-Kriegs hat Frankreich seine Verteidigungs- und Sicherheitspolitik geopolitisch neu ausgerichtet. Die 2022 aktualisierte nationale Sicherheitsstrategie und der deutlich aufgestockte Verteidigungshaushalt zeigen, wie das Land sein Engagement verstärkt und ausweitet. Als Macron 2017 in den Elysée-Palast einzog, beliefen sich die jährlichen Verteidigungsausgaben noch auf 32 Milliarden Euro. 2023 erhöhten sie sich auf 44 Milliarden, und bis 2030 sollen sie auf 69 Milliarden Euro steigen.

Die Rüstungsindustrie ist angehalten, mehr und schneller zu produzieren. Ein neues Militärprogrammgesetz soll u.a. einen Transformationsprozess der Streitkräfte einleiten und die Landes- und Bündnisverteidigung im Rahmen der NATO wieder stärker in den Vordergrund rücken. Dies zeigt, wie sehr sich Frankreichs Verhältnis zum westlichen Militärbündnis gegenüber 2019, als Macron der NATO noch den „Hirntod“ bescheinigte, geändert hat. Weiterhin zielt Frankreich darauf ab, langfristig die Europäische Union zu einem eigenständigen militärischen Akteur auszubauen.

Welche strategischen Ziele hat Frankreich für seine Verteidigung und wie möchte es diese umsetzen? Welche deutsch-französischen Projekte gibt es im diesem Bereich und wie könnte eine engere Zusammenarbeit gestaltet werden? Welche Rolle spielt in diesem Zusammenhang die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union?

Experten: Sven Rösner und Andreas Rüdinger

Aufzeichnung (90 min)

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Fragen der Studierenden

Der Kampf gegen den Klimawandel sei "der Kampf des Jahrhunderts", sagte der französische Präsident Emmanuel Macron im April 2022. Für diesen Kampf hat die Europäische Union sich klare Ziele gesetzt: Die CO2-Emissionen sollen bis 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden. 2050 wollen die EU-Mitgliedsstaaten klimaneutral sein.

Wie Frankreich diese Ziele energiepolitisch umsetzen möchte, dazu gibt es seit September konkrete Pläne: Sowohl neue Atomkraftwerke, mit denen das Land derzeit etwa zwei Drittel seines Stroms produziert, als auch mehr Windkraft- und Photovoltaikanlagen sollen gebaut werden. Wie Deutschland will auch Frankreich beim Heizen auf Wärmepumpen umstellen. Außerdem sollen E-Autos für einen Großteil der Bevölkerung erschwinglich, und gleichzeitig sollen Bahnstrecken gebaut und Technologien gefördert werden.

Für die anstehende Klimakonferenz der Vereinten Nationen COP28 fordert Frankreich für die EU klare Fristen zur schrittweisen Abschaffung fossiler Brennstoffe. Darüber hinaus engagiert sich Frankreich gemeinsam mit Deutschland über das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen (UNFCCC) bei der finanziellen Unterstützung für Entwicklungsländer bei der Anpassung an die Auswirkungen des Klimawandels.

Reicht Macrons neuer Klimaschutzplan aus, um die EU-Klimaziele zu erreichen? Worin unterscheiden sich Deutschland und Frankreich in der Energie- und Klimapolitik und warum gibt es keinen gemeinsamen Kurs? Welche Akzente kann Frankreich in der internationalen Klimapolitik setzen?

Expert:innen: Michaela Wiegel und Dr. Thomas Liebig

Aufzeichnung (90 min)

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Fragen der Studierenden

Seit Monaten debattiert Frankreich eine Reform seines Einwanderungsgesetzes. Mit einem neuen Entwurf „zur Kontrolle der Immi­gration und verbesserten Integration“ soll eine Verschärfung der Migrationsregeln erreicht und gleichzeitig Fachkräftelücken geschlossen werden. Doch die Gräben liegen tief zwischen einer Linken, welche die Migrationspolitik bereits als zu repressiv beurteilt und einer Rechten, die öffentlich gegen Migrant:innen Stimmung macht. Frankreichs Pläne unterscheiden sich jedenfalls deutlich von denen der deutschen Ampelregierung, die das Ziel hat, Deutschland zu einem „modernen Einwanderungsland“ zu machen.

Frankreichs Migrationsgeschichte hängt anders als die deutsche stark mit seiner Kolonialgeschichte zusammen. Die Zusammensetzung der migrantischen Bevölkerung und deren Integration ist ebenfalls anders als hierzulande. Die Situation sorgt oft für Sprengstoff. Immer wieder hört man von Unruhen und Ausschreitungen in benachteiligten Randgebieten der französischen Großstädte, von Ausgrenzung und der Unzufriedenheit junger Menschen mit Migrationshintergrund.

Wie steht es um Frankreichs Migrations- und Integrationspolitik und was genau beinhaltet die neue Gesetzesinitiative? Worin unterscheiden sich Deutschland und Frankreich bei dem Thema? Wie hat sich die öffentliche Meinung gegenüber Migranten in Frankreich entwickelt?

Expert:innen: Alice de Tourdonnet und Niklas Záboji

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (7 min)

Ein Jahr nach der Wiederwahl kämpfen der französische Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung um das Vertrauen der Bevölkerung. Zwar konnten die französische Regierung etwa im Bereich der Industriepolitik und erneuerbaren Energien ihre Vorhaben voranbringen, jedoch dreht sich die Debatte im Land aktuell immer noch um die kontroverse Rentenreform, die von etwa 70% der Bevölkerung abgelehnt wird. Dass Premierministerin Elisabeth Borne die Reform im März ohne finale Abstimmung im Parlament verordnete und der Gegenentwurf, der das Renteneintrittsalter abschaffen sollte, Anfang Juni durch die Regierungsfraktion im Parlament seiner Substanz entleert wurde, ist aus Sicht vieler Französinnen und Franzosen zudem demokratisch fragwürdig. Zudem ist die Staatsverschuldung Frankreichs dramatisch gestiegen, sodass das Land aktuell die höchste absolute Staatsverschuldung innerhalb der EU aufweist. Von der Wut der Menschen profitiert vor allem die Rechtspopulistin Marine Le Pen, denen Umfragewerte sich im Höhenflug befinden. Zugleich versucht die französische Regierung, die angespannte Beziehung mit seinem engsten Partner Deutschland wieder zu festigen. Doch inwieweit ist seine Handlungsfähigkeit bilateral und in der Europapolitik durch die nationale Krise eingeschränkt? Wie können Macron und seine Regierung das Vertrauen der Französinnen und Franzosen für die kommenden vier Jahre zurückgewinnen? Was wird die von Macron geplante Wirtschaftsreform bringen? Und wie können die demokratischen Kräfte im Land verhindern, dass 2027 auf Macron Marine Le Pen in den Élysée-Palast folgt?

Expertin: Friederike Hofmann

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (8 min)

Die Ende März verabschiedete Rentenreform lässt die Gemüter in Frankreich überkochen. Für die abschlagsfreie Rente soll das Alter schrittweise von 62 auf 64 Jahre ansteigen und die Zahl der Beitragsjahre von 42 auf 43 Jahre angehoben werden. Seit Jahresbeginn gehen hunderttausende Menschen aus Protest gegen die Reform auf die Straße. In mehreren Städten gab es gewalttätige Ausschreitungen. Zeitweise streikten u.a. Bahn, Häfen, Müllabfuhr, Raffinerien und Schulen. Und die Proteste nehmen weiterhin kein Ende. Laut Umfragen lehnen mehr als zwei Drittel der Franzosen die Rentenreform ab. Hinzu kommt eine große Unzufriedenheit über die Art und Weise, wie Präsident Emmanuel Macron und seine Regierung die Reform politisch durchgebracht haben. Viele Menschen kritisieren auch grundsätzlich, dass es kaum einen sozialen Dialog zwischen Gewerkschaften, Arbeitgebern und dem Staat gibt, sodass die Franzosen bei Reformvorhaben kaum mitgenommen werden. Welche Rolle haben Demonstrationen, Gewerkschaften und andere Sozialpartner in Frankreich im Vergleich zu Deutschland? Wie könnte der soziale Dialog in Frankreich verbessert werden, um einen Ausweg aus der Situation zu finden? Und welche Auswirkungen hat der aktuelle Unmut im Land auf die französische Politik?

Expert:innen: Sandra Schmidt und Tobias Koepf

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (9 min)

Vor 60 Jahren, am 22. Januar 1963, unterzeichneten der französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer den „Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit“, kurz Élysée-Vertrag. Aus Feinden sollten endlich Freunde werden – und das war nach zwei Weltkriegen und der alten Idee der „Erbfeindschaft“ alles andere als selbstverständlich. Der Élysée-Vertrag gilt daher als politischer Meilenstein. Wie kam es zu diesem bedeutenden Vertrag, was genau beinhaltet er überhaupt und welche Elemente sind bis heute noch besonders relevant? Seit der Unterzeichnung entwickelten Frankreich und Deutschland eine enge Partnerschaft, die auch einen Grundpfeiler für die Entwicklung der Europäischen Union darstellt. 2019 wurde der Élysée-Vertrag um den Vertrag von Aachen ergänzt, der die Kooperation der beiden Länder noch weiter verstärken sollte. Wie ist es heute um die deutsch-französische Freundschaft bestellt – auf politischer wie auch auf zivilgesellschaftlicher Ebene? Bei welchen Themen funktioniert die politische Zusammenarbeit besonders gut, wo gibt es aktuelle Streitpunkte? Welche neuen Initiativen werden am deutsch-französischen Tag verkündet und wie sind diese zu bewerten?

Expert:innen: Henriette Heimbach und Yves Sintomer

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (7 min)

Mit den Parlamentswahlen im Juni hat sich Frankreichs politische Landschaft bedeutend verändert. Die neuen Mehrheitsverhältnisse erschweren Präsident Emmanuel Macron das Regieren deutlich. Seine Partei hat keine eigene Mehrheit mehr in der Nationalversammlung und der Widerstand der Opposition ist groß. Kürzlich drohte der Präsident dem Parlament sogar mit Neuwahlen. Dabei steht Frankreich vor zahlreichen Herausforderungen: Rentenreform, Krisenhaushalt, Energiesicherheit. Unterstützt vom linken Lager gingen in den letzten Wochen im ganzen Land Menschen auf die Straßen, u.a. um gegen die Preissteigerungen zu demonstrieren. Auch das deutsch-französische Verhältnis gilt als so angespannt wie lange nicht. Welche Möglichkeiten hat die Regierung angesichts der Mehrheitsverhältnisse und der aufgeheizten Stimmung noch, den Herausforderungen im Land zu begegnen?

Expert:innen: Daniela Kallinich und Julien Thorel

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (8 min)

Kurz nach der Präsidentschaftswahl steht in Frankreich die nächste richtungsweisende Abstimmung an: In zwei Wahlgängen wählen die Franzosen ihr Parlament, die Nationalversammlung. Sie umfasst 577 Abgeordnete, die in 566 französischen Wahlkreisen und elf sogenannten Auslandswahlkreisen kandidieren. Für den neu gewählten Präsidenten ist es entscheidend, dass seine Partei in der Parlamentswahl eine Mehrheit erreicht, da er sie zur Umsetzung seiner Politik benötigt. Verfügt das Präsidenten-Lager nicht über eine Parlamentsmehrheit, wird das Treffen politischer Entscheidungen tendenziell erschwert. So muss der Präsident beispielsweise den Premierminister aus einem anderen Lager ernennen, was zur Zweiteilung des Exekutive führt. Wie haben die Franzosen entschieden? Und welche Konsequenzen hat der Wahlausgang für Frankreich, die deutsch-französischen Beziehungen und Europa? Einen Tag nach dem Wahlausgang erläutern, analysieren und diskutieren wir in unserer Online-Reihe „Was Frankreich bewegt“ den Ausgang der Parlamentswahl. 

Expert:innen: Isabelle Maras und Yann Wernert

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (7 min)

Nach der Stichwahl: Welche Konsequenzen hat der Wahlausgang? Frankreich hat gewählt. Einen Tag nach der Stichwahl diskutieren wir den Wahlausgang und blicken in die Zukunft. Für was steht der neue Amtsinhaber oder die neue Amtsinhaberin und wodurch hat er oder sie die Franzosen überzeugt? Welche Themen wird der/die neue Staatspräsident/in in den kommenden Jahren nach vorne stellen? Und welche Konsequenzen hat der Wahlausgang für Frankreich, die deutsch-französischen Beziehungen und Europa?

Experten: Emiliano Grossman und Jacob Ross

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (7 min)

Der zweite Wahlgang: Welche Optionen bringt die Stichwahl? Nun wird es besonders spannend, denn nach der Wahl ist in Frankreich vor der Wahl. Weil bei der ersten Wahlrunde am 10. April erwartungsgemäß kein Kandidat die absolute Mehrheit erreicht hat, müssen die Franzosen am 24. April in einer Stichwahl zwischen den zwei verbliebenen Kandidaten entscheiden. Welche Schlüsse lassen sich dazu aus dem ersten Wahlgang ziehen? Wie geht es nun weiter? Und welcher Kandidat hat die besseren Chancen?

Experte: Stefan Seidendorf

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (8 min)

Der erste Wahlgang: Welche Kandidaten stehen im Rennen? Am 10. April 2022 steht die erste Wahlrunde an. Das Feld der Kandidaten hat sich formiert und es wird interessant. Amtsinhaber und Favorit Emmanuel Macron hat zahlreiche Mitbewerber – sowohl von rechts als auch von links. Hierzu zählt auch wieder die Rechtspopulistin Marine Le Pen, die 2017 in der Stichwahl gegen Macron unterlag. Doch bewerben sich auch mehrere andere, teils überraschende Kandidaten um das mächtige Amt. Wer sind die Kandidaten und für welche Politik stehen sie? Und wer hat die größten Chancen, in die Stichwahl zu kommen?

Experte: Paul Maurice

Aufzeichnung (90 min)

Kurzfilm (7 min)

Am 10. April 2022 gehen die Franzosen an die Urnen, um ihren neuen Staatspräsidenten zu wählen. Da in der Regel kein Kandidat im ersten Wahlgang eine absolute Mehrheit erzielt, ist für den 24. April eine Stichwahl geplant. Die Wahl könnte spannend werden, denn sehr unterschiedliche Kandidaten gehen ins Rennen. Weil der französische Präsident über beträchtliche politische Kompetenzen verfügt, ist der Wahlausgang nicht nur für Frankreich, sondern auch für die deutsch-französischen Beziehungen und Europa besonders wichtig. Wer wird Président de la République? Unsere Online-Reihe „Was Frankreich bewegt“ erläutert, analysiert und diskutiert das Rennen in vier Folgen, immer mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen.

Wie funktioniert die Präsidentschaftswahl in Frankreich? Der französische Präsident wird alle fünf Jahre direkt vom Volk gewählt. Der harte Wahlkampf fasziniert, denn er ist ganz anders als in Deutschland. Während hierzulande durch Koalitionen auch kleinere Parteien an die Macht kommen können, ist der Wahlkampf in Frankreich auf wenige Personen zugeschnitten. Wie funktioniert das französische System? Was unterscheidet den französischen Präsidenten vom deutschen Staatsoberhaupt? Und wie wird die kommende Wahl ablaufen?